André Bank: Kontrollstrategien im zivilen Gewand: Die Nah- und Mittelostpolitik der EU

Die Europäische Union versteht im Zuge der Ausgestaltung einer eigenständigen Außen-, Sicherheits- und Militärpolitik ihre unmittelbaren Nachbarregionen als direkte politische Einfl usssphären. Neben Ost(mittel)europa und dem Balkan gilt dies insbesondere für den Nahen und Mittleren Osten, die höchst heterogene Großregion jenseits des Mittelmeeres, die die arabischen Staaten Nordafrikas, der Levante und der Golfregion sowie Israel und den Iran umfasst. Strategische Bedeutung kommt dem Nahen und Mittleren Osten für die EU als wichtiger Absatzmarkt und zentraler Energielieferant zu, schließlich verfügt die Region über die größten Erdöl- und Erdgasvorkommen weltweit. In der Region existieren vor allem aber auch politische Strukturmus ter, die laut Europäischer Sicherheitsstrategie (ESS), dem wichtigsten Dokument gegenwärtiger EU-Außen- und Militärpolitik, als die Hauptbedrohungen europäischer Sicherheit zu Beginn des 21. Jahrhunderts angesehen werden:

(1) transnationaler Terrorismus,

(2) die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (MVW), insbesondere die Gefahr eines nuklearen Wettrüstens, und

(3) regionale Konflikte, insbesondere der israelisch-palästinensische Kernkonflikt im Nahen Osten.

<> Zugespitzt formuliert liest sich die Bedrohungsanalyse der ESS wie eine Zustandsbeschreibung bestimmter Aspekte der gegenwärtigen Politik im Nahen und Mittleren Osten, ohne dieser jedoch eine adäquate Ursachenanalyse zugrunde zu legen. Um die wirtschafts- und energiepolitischen Interessen der EU zu gewährleisten und vor allem potenzielle Spill-over-Effekte von Terrorismus, die Verbreitung von MVW und die Ausweitung regionaler Konfl ikte zu verhindern, wird in der ESS empfohlen, darauf hinzuarbeiten, dass »an den Mittelmeergrenzen ein Ring verantwortungsvoll regierter Staaten entsteht, mit denen wir enge, auf Zusammenarbeit gegründete Beziehungen pflegen können«.

weiter [pdf]

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: