Bernd Kasparek: Frontex – Zur Militarisierung der europäischen Migrationspolitik

18. März 2008

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam am 1. Mai 1999 wurden Kompetenzen zur Bekämpfung irregulärer Migration an die Europäische Union übertragen. Die Zielsetzung der Europäischen Kommission ist hierbei ein so genanntes „Integrated Management of the External Borders”, also ein Regieren der Grenze aus einem Guss. Zentrales Instrument der Europäischen Union dafür ist Frontex. In dieser Studie soll daher die Struktur, Arbeit und Zukunft von Frontex beschrieben werden…

Frontex existiert nun seit drei Jahren, wobei die ersten zwei Jahren sicherlich eher mit dem Aufbau der eigenen Infrastruktur verbracht und nur zögerlich erste Projekte umgesetzt wurden. Aber schon 2007 hatten die Aktivitäten von Frontex einen recht hohes Niveau erreicht. Das Jahr 2008 wird nun das Jahr der Evaluation sein, die Aktivitäten von Frontex werden natürlich parallel weiterlaufen. Am 13. Februar hat die EU-Kommission schon eine erste kleine Evaluation der Agentur Frontex und ihrer Tätigkeiten vorgelegt, eine weitere ausführliche soll folgen und sogar durch eine weitere, externe ergänzt werden. Es scheint also Evaluationsbedarf zu herrschen.

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Andreas Seifert: Testfall China – Die chinesisch-europäischen Beziehungen auf dem Prüfstand

11. März 2008

„China is the single greatest test of Europe’s capacity to make globalisation an opportunity for jobs and growth. China faces huge challenges in addressing pressing social, environmental and economic issues. Europe must get China right, as an opportunity, a challenge and prospective partner.”

Die hier vorgelegte Studie nimmt das Verhältnis Chinas zur Europäischen Union in den Fokus der Betrachtung. Grundfrage ist, wie der „größte einzelne Test“ für Europa beschaffen ist und welche Formen das Verhältnis angenommen hat. Mit Bezug zu den sicherheitspolitischen Implikationen wird die Art und Weise diskutiert, wie das Verhältnis von beiden Seiten gestaltet wird.

Eingangs werden einige Bedingungen auf chinesischer Seite thematisiert und ein kleiner historischer Überblick gegeben, um dann ausführlich anhand relevanter Grundsatzpapiere die Sichtweise Chinas auf Europa und Europas auf China zu verdeutlichen. Schließlich werden einzelne Themenbereiche isoliert und detaillierter diskutiert, die über ein Konfliktpotential im beiderseitigen Verhältnis verfügen. Diese leiten zu einem abschließenden Fazit hin das auf der Grundlage der vorliegenden Untersuchung zu dem Ergebnis kommt, dass das Verhältnis weitgehend von wirtschaftspolitischen Themen dominiert wird und Konflikte, wie auch Widersprüche zu eigenen Ansprüchen ausgeblendet werden.

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